Täglich Shaarli
March 16, 2021
Wir werden noch schwierige Debatten erleben mit Problemen, die wirklich an die Substanz des Zusammenlebens gehen, und wer dann glaubwürdig für das liberale Menschenbild und die Werte eintreten will, die es bedingt, der sollte das im Dienste der Sache tun können, ohne sich vorher erst den Schaum vom Mund wischen zu müssen.
In Ministerien angesiedelte Beauftragtenämter sind so zuzuschneiden, dass Interessenskonflikte mit dem Minister nicht vorprogrammiert sind. Und in einigen Fällen wäre es das Beste, das Amt abzuschaffen. In anderen Fällen wäre es wiederum sinnvoll, das Beauftragtenamt zu einem Ministerium aufzuwerten. Um eine einheitliche gesetzliche Regelung, das richtige Vorgehen und schließlich die angemessenen Maßnahmen zu erreichen, bedarf es einer transparenten gesellschaftlichen und parlamentarischen Debatte.